blogger
Berichterstattung der Mittelbayerischen Zeitung von der letzten Sitzung
Andreas Busch • 14. März 2022
Pressefreiheit ist ein hohes Gut. Das ist auch in Ordnung und soll auch bitte so sein. Allerdings ist das, was die Mittelbayerische Zeitung in dem Artikel vom 12/13. 3. 2022 von der letzten Gemeinderatssitzung schreibt, nichts davon. Ganz im Gegenteil. Wenn nur über einen Tagesordnungspunkt geschrieben wird und dann auch noch Einfluss genommen wird, von jemanden der seine Privatfehde ausfechten will auf Kosten der Gemeinde, dann ist dies zu verurteilen. Das immer wieder Einfluss auf die Presse genommen wird und es das schon immer gab, ist unumstritten. Problem wird es nur, wenn derjenige sein Ziel erreicht. Leider ist dies von der gleichen Person auch schon in der Vergangenheit ein paarmal gemacht worden, mit Erfolg. Auf unserer Tagesordnung gab es noch viele andere wichtige Themen, z. B. der Waldkindergarten, die Gründung eines Dorfbeirats usw. Leider erfährt der Bürger in Hausen nichts davon, nein noch schlimmer er liest ja nur davon, wie sich in Herrnwahlthann die Beteiligten in den Haaren liegen. Mag sein, dass das gut ist für den Verkauf der Zeitung, für unser Dorf ist es leider nicht förderlich.
In Hausen gegenüber vom Bäcker haben wir jetzt eine Infotafel und einen Kummerkasten anbringen dürfen. Vielen Dank schonmal an den Besitzer für die Unterstützung! Warum machen wir das? Ganz einfach, um unsere Infos, Anliegen und Meinungen ungefiltert in die Öffentlichkeit zu bringen. Der Postkasten daneben ist für euch da! Wir freuen uns über alle Arten von Kritik, Anregungen oder sonstige Kommunikation, die auch, wenn gewünscht, anonym angebracht werden kann. Darum eben der Briefkasten. Wir werden ihn regelmäßig leeren und werden eure Anliegen ernst nehmen und sie so gut wir können lösen.
In 2 Jahren ist es wieder soweit. Der Gemeinderat und sein Oberhaupt werden neu gewählt. Wir haben in der gestrigen Gemeinderatssitzung den anderen 2 Fraktionen einen zukunftsweisenden Vorschlag unterbreitet. Wir schlugen vor, 2026 zusammen eine gemeinsame Liste zu machen, bei der es nicht um Parteien geht, sondern um Personen. Sobald eine Antwort/Entscheidung von CSU und FW steht, werden wir euch informieren. Es sollte bei einer Kommunalwahl nie um Parteien gehen, sondern immer nur um die Person. Wenn ihr auch Interesse an Kommunalpolitik habt oder euch engagieren wollt, schreibt uns oder sprecht uns einfach an. Wir freuen uns immer über einen Austausch.
Gedanken über die Wasserleitung in Frauenwahl und die finanziellen Auswirkungen auf die Ortsteile. Es ist natürlich immer wieder nicht schön, wenn man die Fehler der Vergangenheit ausbessern muss. Das macht niemanden Spaß. Nur sollte man es dann durchaus so regeln, dass nicht die, die am wenigsten dafür können, nämlich die Einwohner eines anderen Ortes, Jahrzehnte später die Zeche zahlen müssen. Schlimm ist es ja in unserer Gemeinde, dass das immer wieder Sachen sind, die man hätte sehen müssen und zwar seit Jahren. Jetzt tut man überrascht und schiebt den schwarzen Peter jemand anderes zu. Solche Entscheidungen werden die Dörfer nicht einen, eher voneinander entfernen. Eine gerechte Lösung hätte gefunden werden müssen. Wir haben einen Antrag auf Vertagung gestellt. Einen Monat Zeit hätte das gebracht um nochmal alles zu durchdenken. Das wollte eine Fraktion nicht. Das Thema sollte schnell durch sein und kein großes Aufsehen erregen. Ganz wie in der großen Politik. Jetzt darf die Mehrheit für die Minderheit die Kosten übernehmen. Am Besten schnell alles überweisen und schnell vergessen. In knapp 3 Jahren sind ja schon wieder Wahlen, da weiß das doch eh niemand mehr. Leider wird anscheinend die kommunale Politik immer mehr wie die große Politik. Keine schöne Entwicklung.
In der letzten Sitzung ging es um das Thema Dorfladen. Auch wir von den Parteilosen Bürgern haben uns im Wahlkampf 2020 große Gedanken über dieses Thema gemacht. Nach wie vor finden wir einen Dorfladen für Großmuß sehr wichtig. Dies haben wir auch oft genug mitgeteilt und immer wieder unterstützt, wo es geht. Leider hat sich aber die Zeit geändert. Die Gemeinde steht vor den größten Herausforderungen der jüngsten Geschichte. Wir müssen einen Kindergarten erweitern, einen Bauhof bauen und eine Schule erweitern, bzw. kernsanieren, wenn nicht sogar neu bauen. Dies führt natürlich dazu, dass es aktuell extrem wichtig ist, die Finanzen im Blick zu haben. Wir sprechen jetzt schon von Kosten von mindestens 3 Millionen Euro. Wenn man jetzt die erste Kostenschätzung über einen Dorfladen hernimmt, die sich auf gute 800.000 Euro beläuft, steht es außer Frage, dass sich die Gemeinde das nicht mehr leisten kann. Da nützt es auch nichts jetzt wie ein beleidigtes Kind rumzutoben und zu bocken. Es ist wie es ist. Die Zeiten haben sich geändert, ob man das jetzt will oder nicht. Die Bauzinsen sind gestiegen, die Zeiten sind unsicherer geworden. Vielleicht kommt in ein paar Jahren eine neue Zeit und dann kann man dieses Projekt wieder in Angriff nehmen, wer weiß. Aktuell ist es einfach nicht möglich. Da nützt es auch nichts, mit Zuschüssen oder der Zurückzahlung einer Mehrwertsteuer zu rechnen, da dies sehr fiktiv ist und die Gemeinde es sich hier nicht leisten kann, blauäugig zu sein. Leider wurden auch alle unsere Vorschläge, wie z. B. eine Automatenlösung, die Möglichkeit von personellen Einsparungen, die Lösung der Gemeinde Wollbach u. ä. nicht angenommen oder zumindest darüber nachgedacht. Leider wird nur eine Meinung akzeptiert und andere Meinungen aus politischen Gründen nicht zugelassen. Das ist zwar schade, leider war es aber zu erwarten. Das Ganze ist zwar nicht optimal, aber vielleicht kann man ja in ein paar Jahren dieses Thema nochmal aufgreifen. Aktuell ist es von unserer Seite erledigt.
Was hat uns dieses Jahr gebracht? Viele Krisen, viel Kummer, viel Sorgen, aber auch schöne Zeiten. Eigentlich alles wie immer. Auch kommunalpolitisch war was los. Oder auch nicht. Kommt ganz auf den Blickwinkel an. Hier ein paar Gedanken aus parteiloser Sicht. In unserer Gemeinde gibt es sehr viele, sehr wichtige und vor allem sehr große Baustellen, die dringend bearbeitet werden müssten. Leider wird diesen Baustellen, wenig bis keine Aufmerksamkeit geboten. Stattdessen wird sehr viel Augenmerk auf Reibereien und Eitelkeiten jeglicher Art gelegt. Diese werden so sehr aufgebauscht, dass man den Blick für das wesentliche verloren hat. Durch die bereits massiven, vorhandenen Gräben der beiden Parteien wurde dies natürlich nur noch verschärft. Leider ist es auch weiterhin von Vorteil, wenn man den richtigen Nachnamen hat. Hierdurch gehen die Anliegen, egal welcher Art, immer durch. Wenn man den falschen Nachnamen hat, leider nicht. Infos kommen auch nicht immer an, warum auch? Es reicht ja, wenn es manche wissen. Zusammenarbeit findet zudem auch nicht immer statt, warum auch, reicht ja wenn die Mehrheit der Sitze sich hier findet, dem Fraktionszwang sei Dank. -Ironie off- Ja, manchmal fragt man sich, ob man überhaupt ernst genommen wird oder man nur höflichkeitshalber seine Stimme erheben darf. Fakt ist eines. Wenn es für unsere Gemeinde in der Zukunft bergauf gehen soll, müsste sich im Umgang, in der Zusammenarbeit und natürlich auch in der Ernsthaftigkeit einiges ändern. Ob dies der Fall sein wird? Wir wissen es nicht. Aber hoffen darf man ja mal. In diesen Sinne, wünschen wir allen frohe und schöne Feiertag und ein gutes, neues Jahr. Eure parteilose Wählergruppe.
